Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat

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Bert-Sebastian Dörfer untersucht den Einfluss der Rechtsprechung des BVerfG auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus. Er analysiert den Umfang und die Qualität dieses prägenden Einflusses und bewertet ihn kritisch. Die Schwerpunkte der Analyse umfassen zentrale Aspekte der Bundesstaatsverfassung: die theoretisch-konstruktive Erfassung des Bundesstaates, die Staatlichkeit der Länder, das Bundesstaatsprinzip mit dem Unterprinzip der Bundestreue, die Gesetzgebung im Bundesstaat mit Fokus auf die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes und den Zustimmungsvorbehalt des Bundesrates sowie den horizontalen Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen. Dörfer konkretisiert und bewertet die maßgeblichen Impulse des BVerfG anhand repräsentativer Entscheidungen und beleuchtet Kontinuitäten und Widersprüche. Dabei hinterfragt er kritisch föderalistische und zentralistische Tendenzen. Der Autor kommt zu einer differenzierten Einschätzung: Während das BVerfG die föderale Position der Länder gestärkt hat, indem es ihnen Staatsqualität zuerkannt und konkretisiert hat, hat die inkonsistente und verfassungspolitisch geprägte Rechtsprechung zur Gesetzgebung im Bundesstaat zur Legitimationskrise des Föderalismus beigetragen. Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2009.