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Ingo Sparmann untersucht das Widerrufsrecht der Fernabsatz-Richtlinie und den Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers bei der Umsetzung von Richtlinienrecht. Die Arbeit gliedert sich in vier Abschnitte. Nach einer Einführung erläutert der Autor die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zur Umsetzung der Richtlinie, einschließlich der Besonderheiten und Auslegungsmethoden des gemeinschaftlichen Sekundärrechts. Der dritte Teil, der Schwerpunkt der Arbeit, beleuchtet die Zielvorstellungen des deutschen Gesetzgebers bei der Umsetzung und deren Übereinstimmung mit den Richtlinienvorgaben. Sparmann bewertet kritisch das Anliegen, die verschiedenen Widerrufsrechte des Gemeinschaftsprivatrechts in den §§ 355 ff. BGB zu vereinheitlichen, und analysiert die Entscheidungen des Umsetzungsgesetzgebers. Besonders relevant sind die Rechtsfolgen des Widerrufs, etwa wer die Kosten der Hinsendung trägt und ob der Verbraucher bei Beschädigung oder Verlust der Ware zum Wertersatz verpflichtet werden kann. Der letzte Teil behandelt die Entscheidung des Gesetzgebers, hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs auf das Rücktrittsrecht zu verweisen, und ordnet das Widerrufsrecht dogmatisch in das bestehende Vertragslösungsrecht ein. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass das Fernabsatz-Widerrufsrecht systematisch widerspruchsfreier beim Kauf auf Probe als beim Rücktrittsrecht verortet werden kann.
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Das Widerrufsrecht im Fernabsatz als Kauf auf Probe, Ingo Sparmann
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- 2010
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