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Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO)

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Das Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), das am 1. Januar 2011 in Kraft trat, wird in den Artikeln 448-456 StPO behandelt. Diese Vorschriften sind jedoch bei näherer Betrachtung unzureichend, um den Übergang vom kantonalen Strafverfahrensrecht zur einheitlichen StPO zu regeln, und lassen viele Fragen unbeantwortet. Der Autor, bekannt für seine grundlegenden Werke zur neuen StPO, untersucht in dieser Studie 379 Noten zu übergangsrechtlichen Fragen und beantwortet diese systematisch. Einige der scheinbar klaren Übergangsregeln erweisen sich als zu starr und benötigen eine berichtigende Auslegung. Dies betrifft insbesondere die postulierte "unechte Vorwirkung" des neuen Rechts, was bedeutet, dass in bestimmten Bereichen bereits vor Inkrafttreten der StPO, also im Jahr 2010, Rücksicht auf das neue Recht genommen werden muss. Die Studie zeigt auch, bei welchen Verfahrenshandlungen nach Inkrafttreten der StPO, trotz gesetzlich vorgesehener Weiterwirkung des alten Rechts, das neue Recht Anwendung finden sollte. Zudem wird die "unechte Nachwirkung" des alten Rechts behandelt, die in bestimmten Konstellationen relevant ist. Die Publikation dient als umfassendes Nachschlagewerk zu spezifischen Fragen und behandelt relevante Probleme in verschiedenen Regelungsbereichen der StPO, unterstützt durch Querverweise und ein ausführliches Register.

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Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Niklaus Schmid

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2010
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