Disziplinarrecht

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Das Ziel des Disziplinarverfahrens ist die Klärung, ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, das das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums erheblich beeinträchtigt. Disziplinarrechtliche Ermittlungen können jeden Beamten betreffen, sei es als Betroffener oder als Verantwortlicher für die Durchführung der Ermittlungen. Das Buch führt den Leser durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens, wobei das formelle Disziplinarrecht im Fokus steht. Thematische Schwerpunkte bilden das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen, basierend auf nordrhein-westfälischem Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften anderer Bundesländer werden im Zusammenhang mit den relevanten Vorschriften des LDG NRW/BDG behandelt. In der aktualisierten 3. Auflage wurden wesentliche Ergänzungen vorgenommen, insbesondere in Bezug auf Änderungen in der Rechtsprechung, wie etwa zur Wahrheitspflicht betroffener Beamter. Auch neue Probleme, etwa zur Zulässigkeit von nicht gesetzlich geregelten Observationsmaßnahmen im Disziplinarverfahren, werden thematisiert. Abgerundet wird das Buch durch eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen zur schnellen Orientierung.