Die Durchsetzung von Patenten in China

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In den letzten 25 Jahren wurde ein modernes Patentwesen in das chinesische Rechtssystem eingeführt. Anfang der 80er Jahre wurde mit Unterstützung des deutschen Patentamts das chinesische Patentamt gegründet. Nach dem Beitritt zu TRIPS wurde das Patentgesetz dreimal revidiert. Während das materielle Recht kontinuierlich verbessert wird, rücken die Durchsetzungsmechanismen im chinesischen Patentrecht zunehmend in den Fokus. Die zentrale Frage ist, ob Patentrecht in China effektiv durchgesetzt werden kann. Diese Arbeit untersucht die materiell- und verfahrensrechtlichen Regelungen, die zur Lösung von Patentverletzungsstreitigkeiten dienen. Sie beginnt mit einer Übersicht über das zweispurige System der Rechtsdurchsetzung und präsentiert Statistiken zu den unterschiedlichen Funktionsfähigkeiten der gerichtlichen und administrativen Durchsetzungen. Nach der Analyse des Schutzbereichs von Patenten und der Patentgerichtsbarkeit wird das Patentverletzungsverfahren behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der Aktiv- und Passivlegitimation, einstweiligen Maßnahmen, dem Beweisverfahren und den Ansprüchen aus Patentverletzungen. Abschließend vergleicht die Arbeit die Durchsetzung durch Volksgerichte mit der durch Patentverwaltungsbehörden.