Behördliche Handlungspflichten im quellenunabhängigen Luftqualitätsrecht

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Die Bedrohung durch in der Luft gelöste Schadstoffe bleibt weitgehend unsichtbar, birgt jedoch erhebliche Risiken für die menschliche Gesundheit. Ziel von zwei EU-Richtlinien ist es, diese Risiken zu reduzieren, indem Luftqualitätsziele in Form von Schadstoffkonzentrationen festgelegt werden, die von den Mitgliedstaaten teilweise verbindlich einzuhalten sind. Der Bundesgesetzgeber hat daraufhin behördliche Handlungspflichten geschaffen, die eine Überwachung der Luftqualität und Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionswerte erfordern. Die zuständigen Behörden müssen zudem bei hoher Luftschadstoffbelastung die Bevölkerung informieren. Der Autor untersucht das Verhältnis dieser Pflichten, beleuchtet Streitstände und hinterfragt etablierte Rechtsansichten. Zunächst werden die Rechtsquellen und die Entwicklung des quellenunabhängigen Luftqualitätsrechts dargestellt. Anschließend wird der Rechtsbegriff des „Immissionswertes“ dogmatisch eingeordnet und die rechtlichen Voraussetzungen für dessen Überschreitung geklärt. Zudem wird die lufthygienische Situation in Deutschland analysiert. Der Hauptteil des Werkes widmet sich der geordneten Untersuchung der Handlungspflichten und der Frage, inwieweit objektiv-rechtliche Verpflichtungen subjektiv-rechtliche Berechtigungen gegenüberstehen. Abschließend werden die Erkenntnisse zusammengetragen und betrachtet, wobei die Rechtslage unter der Richtlinie 2008/50/EG und die Änderungen des deutsc