Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik

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Außenpolitik gilt als Domäne der Regierungen. Parlamenten wird dabei bestenfalls die Rolle eines kommentierenden Betrachters zugesprochen. Zusätzlich scheint der Strukturwandel der internationalen Beziehungen eine nahezu unkontrollierte außenpolitische Handlungsdominanz der Exekutive zu begünstigen. Dieses Bild ist jedoch trügerisch. Diese Studie systematisiert die Konzeptionen von parlamentarischer Kontrolle und vermisst mithilfe des Neoinstitutionalismus und des Prinzipal-Agent-Ansatzes den Stellenwert des Deutschen Bundestags, des britischen House of Commons und des dänischen Folketing in der nationalen Außenpolitik. Die Ergebnisse zeigen, dass bereits formell beachtliche Kontrollrechte existieren. Ihr Gebrauch hat quantitativ jeweils sogar zugenommen. Zudem haben sich die Abgeordneten zusätzliche informelle Mitwirkungsmöglichkeiten erschlossen. Dabei sind verschiedene Kontrollregime entstanden, die entsprechend der jeweiligen Variante der parlamentarischen Demokratie verdeutlichen, dass Außenpolitik kein „Sonderfall der Ohnmacht des Parlaments“ ist. Im Gegenteil: Die Befunde geben vielmehr Aufschluss über eine Parlamentarisierung der nationalen Außenpolitik.