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Kollisionen von Kennzeichen

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Unermesslich gross ist die Zahl der auf den Markt geworfenen Kennzeichen, und damit auch ihre Neigung, in Kollisionslagen zu geraten. Dabei bilden Kollisionen gleichartiger Kennzeichen zwar nicht die Ausnahme, doch sind immer mehr Kollisionsfälle zu beobachten, bei denen sich ungleichartige Kennzeichen gegenüberstehen. Ihre Beurteilung scheint mitunter eine Plage zu sein, weil mancherlei Althergebrachtes nebelhafte Schatten auf eine unvoreingenommene Bewertung solcher Kollisionslagen werfen kann. Der Cicerone versucht, hier Abhilfe zu schaffen. Er ist kein Kommentar des Kennzeichenrechts, aber eine einlässliche (und mitunter kritische) Darstellung der verschiedenen Arten von Kennzeichen und aller bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen relevanten Aspekte (Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz, methodologische Aspekte der Rechtsfindung etc.). In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle (soweit vorhanden) Rechtsprechung der schweizerischen Zivilgerichte angeführt.

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Kollisionen von Kennzeichen, Jürg Müller

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2010
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