Parallelverfahren und Justizgewährung

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Christine Schmehl untersucht sogenannte Torpedoklagen, mit denen der Kläger die Rechtshängigkeitssperre des Art. 27 EuGVVO auslösen will, um den Erfolg einer möglichen Klage des Gegners zu verzögern oder faktisch zu entwerten. Diese Prozesstaktik kann vor allem dann aufgehen, wenn vor einem „langsamen“ Gericht geklagt wird. Die damit verbundenen Rechtsfragen gehen über die konkrete Konstellation und die Rolle des Instituts des Rechtsmissbrauchs hinaus: Sie verweisen insbesondere auf die Bedeutung der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes im grenzüberschreitenden Fall und das Verhältnis der Rechtshängigkeitssperre zu anderen Instrumenten der Verfahrenskoordination. Die Autorin schlägt daher den Bogen von der zivilprozessualen Thematik zur Relevanz des grundrechtlichen Justizgewährungsanspruchs für die Regelung der Koordination paralleler Verfahren.