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Schwarz-Gelb in Berlin

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2005 reichte es nicht zur Bildung einer schwarz-gelben Bundesregierung. 2009 war es so weit. Angela Merkel und Guido Westerwelle verwirklichten ihre politischen W nsche. Sie schmiedeten gemeinsam mit Horst Seehofer eine Koalition aus CDU, FDP und CSU. Anfangs hielt dieses B ndnis die F e still. Im Mai 2010 bei der dortigen Landtagswahl sollte die CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen -- dem gr ten Bundesland -- nicht gef hrdet werden. Doch diese "R cksichtsma nahme" brachte nichts. In D sseldorf regiert seitdem eine rot-gr ne Minderheitsregierung, toleriert von einer obskuren Fraktion der Linkspartei. Die FDP im Bund war jedoch mit den Parolen "Steuern senken" und "Steuern vereinfachen" in die Regierung gest rmt. Daf r bekam sie nun nicht die Mehrheit im Kabinett. Die organisierten Liberalen drohten abzust rzen. Da gl hte obendrein mit Karl-Theodor zu Guttenberg ein CSU-Star auf. Sein Glanz wurde jedoch bald mit seiner zweifelhaften Doktorarbeit gel scht. Schwarz-Gelb sieht sich weiterhin einem B ndel ungel ster Politikfelder gegen ber: der Bundeswehrreform, dem Gesundheitswesen, der Steuerstruktur, der internationalen Eurokrise, "Hartz IV", der atomaren Endlagerung und dem Terrorismus. Gen gt es da, mit dem Hinweis auf den "Konjunkturmotor Deutschland" zu agieren, oder wenden sich Anh nger von Schwarz-Gelb ab? Deutschland ist erneut Objekt eines Politikexperimentes -- nach Rot-Gr n und Schwarz-Rot folgt Schwarz-Gelb.

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Schwarz-Gelb in Berlin, Jürgen Dittberner

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2011
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