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Die allgemeinen Bestimmungen der BAO

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In der Praxis des Steuerrechts spielen die allgemeinen Bestimmungen der Bundesabgabenordnung eine entscheidende Rolle. Die Auslegung der Vorschriften über den Zeitpunkt der Steuerschuldentstehung, Haftung und Ermessen ist häufig umstritten und führt zu Konflikten zwischen Steuerpflichtigen und Abgabenbehörden. Die Regelungen zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise, Missbrauch und Scheingeschäften definieren den Rahmen für Steuergestaltung. Der Inhalt umfasst verschiedene Themen: Zuständigkeiten zur Regelung der allgemeinen Bestimmungen, verfassungsrechtliche Vorgaben für Steuer- und Verwaltungsverfahren, sowie unionsrechtliche Vorgaben. Zudem wird die Interpretation im Steuer- und Verwaltungsrecht behandelt, ebenso wie das Ermessen in diesen Rechtsbereichen. Weitere Schwerpunkte sind die wirtschaftliche Betrachtungsweise, das Umgehungs- und Missbrauchsverbot im Steuerrecht sowie im Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Auch das Scheingeschäft, das Verwaltungsrechtsverhältnis und das Steuerschuldverhältnis werden thematisiert. Zusätzlich wird die Entstehung des Abgabenanspruchs, Haftung im Steuer- und Verwaltungsrecht sowie die Rechtsnachfolge in beiden Rechtsbereichen behandelt. Abschließend wird die Verjährung im Steuer- und Verwaltungsrecht sowie das Recht auf eine gute Verwaltung thematisiert.

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Die allgemeinen Bestimmungen der BAO, Michael Holoubek

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