Die Verjährung im Steuerrecht

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Die Neuerscheinung beleuchtet, wie das in einem Anspruch erstarkte Recht mit der Zeit altert und verfällt, ähnlich wie Gebäude oder Fahrzeuge. Die rechtliche Verjährung setzt dem alternden Anspruch eine Frist, bis zu der dieser geltend gemacht werden kann. In verschiedenen Rechtsgebieten, einschließlich Strafrecht, Zivilrecht und Öffentliches Recht, wird die Verjährung geregelt. Besonders detailliert wird sie im Steuerrecht in der Abgabenordnung behandelt, wo sie als unverzichtbar gilt, jedoch oft ohne kritische Hinterfragung ihrer Funktion. Diese Arbeit untersucht die aktuellen Verjährungsbestimmungen in der AO und zeigt, dass sie Rechtsunsicherheit hervorrufen und schwer verständlich sind, während sie keinen klaren Zweck erfüllen. Es wird argumentiert, dass eine Neuregelung der steuerrechtlichen Verjährung notwendig ist, um ihr einen spezifischen Zweck zuzuweisen, den die Arbeit mit dem Gegenwartsprinzip untermauert. Teil 2 widmet sich der Ausgestaltung der neuen Verjährungsbestimmung, wobei die Elemente der Verjährung (Verjährungsgegenstand, Beginn, Fristdauer, Fristverlängerungen, Rechtsfolgen) hinsichtlich ihrer rechtlichen Wirkungen und Wechselwirkungen untersucht werden. Abschließend präsentiert die Arbeit einen Gesetzesvorschlag in Teil 3, der alle bestehenden verjährungsrechtlichen Vorschriften der Abgabenordnung bündelt und vereinheitlicht.