Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes?

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Die Strafbarkeit von Vertragsärzten bleibt ein zentrales Thema in Praxis und Lehre. Diese Arbeit hinterfragt die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur vermeintlichen Untreue von Vertragsärzten. Der Autor zeigt auf, dass Vertragsärzte bei der Verordnung von Leistungen Dritter, wie Arzneimitteln, nicht als Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen agieren. Anschließend untersucht er die Frage einer Vermögensbetreuungspflicht und analysiert die Rolle des Vertragsarztes sowie die rechtlichen Beziehungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei stellt er in Frage, ob die Annahme einer Hauptpflicht zur Betreuung des Vermögens der Krankenkassen mit der primären Verpflichtung zur medizinischen Versorgung der Patienten vereinbar ist. Der Autor lehnt die Vermögensbetreuungspflicht ab und kritisiert die überdehnte Auslegung des Untreuebegriffs durch die Rechtsprechung, die darauf abzielt, unerwünschte Verhaltensweisen strafrechtlich zu sanktionieren. Der Große Senat für Strafsachen des BGH hat in einer Entscheidung vom 22.6.2012 die Täterfähigkeit des Vertragsarztes im Sinne des StGB abgelehnt, was die Diskussion über die Untreuestrafbarkeit von Vertragsärzten erneut anheizen dürfte.