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Anleitung zur direkten Demokratie in Österreich

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In regelmäßigen Abständen werden in Österreich Rufe nach mehr direkter Demokratie und Mitbestimmung durch die Wählerinnen und Wähler laut. Volksabstimmungen, Volksbefragungen, Petitionsrechte finden sich in der medialen Berichterstattung und werden von unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen und auch politischen Parteien gefordert. Das 'Schweizer Modell' wird als Vorbild hingestellt. Die Diskussionen gehen aber an einem der zentralen Probleme der direkten Demokratie im Gegensatz zur repräsentativen gänzlich vorbei: Oft wissen weder die Bevölkerung noch Medien über die unterschiedlichsten Möglichkeiten und Formen der politischen Partizipation Bescheid. Begriffe werden vertauscht, falsch verwendet, im eigenen Interesse diffus dargestellt. Diesem Missstand will das vorliegende Buch abhelfen: Erstmals werden die Mittel der direkten Demokratie auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene in Österreich vollständig gesammelt wiedergegeben und gleichzeitig mittels Beispielen und Anleitungen deren Durchführungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dem Buch liegt ein Übersichtsposter „Direkte Demokratie in Österreich: Bundesländer – Übersicht“ (ISBN 978-3-9503485-0-7) bei.

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Anleitung zur direkten Demokratie in Österreich, Marco Fegerl

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2012
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