Kommunale Aufsichtsratsmitglieder

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Das Werk behandelt die Rechtsstellung kommunaler Mitglieder in Aufsichtsgremien privatrechtlich organisierter Unternehmen, die von Gemeinden und Gemeindeverbänden in Deutschland genutzt werden. Diese Unternehmen, wie Aktiengesellschaften, Genossenschaften und GmbHs, stellen die kommunalen Vertreter vor eine komplexe Rechtslage, die auch für Juristen schwer verständlich ist. Die Rechtsstellung dieser Mitglieder bewegt sich zwischen dem zivilrechtlichen Gesellschaftsrecht als Bundesrecht und dem öffentlich-rechtlichen Kommunalrecht als Landesrecht. In Krisensituationen stehen insbesondere die Aufsichtsräte im Fokus, sowohl im zivilrechtlichen als auch im kommunalen Bereich. In den letzten Jahren gab es zahlreiche relevante Gerichtsentscheidungen und neue gesetzliche Regelungen. Die Einführung eines Corporate Governance Kodex im Aktienrecht hat zudem zu verschiedenen Public Corporate Governance Kodizes geführt, die die Arbeit in kommunalen Unternehmen beeinflussen. Die Abhandlung beginnt mit der gesellschaftsrechtlichen Rechtslage für Aktiengesellschaften, GmbHs und Genossenschaften und behandelt anschließend die unterschiedlichen Bestimmungen des Kommunalverfassungsrechts, wobei die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens als Ausgangspunkt dient. Im Anhang sind Schemata zur Verdeutlichung von Problemzusammenhängen sowie eine Übersicht der kommunalrechtlichen Vorschriften der Bundesländer enthalten.