„FRAND“-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

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„Standardessentielle Patente“ (SEPs) repräsentieren Ergebnisse umfangreicher Forschung, die für die Entwicklung von Technologien notwendig sind, die vor kurzem noch nicht existierten. Es ist nur natürlich, dass alle mit diesen Patenten verbundenen Aufwendungen, einschließlich eines angemessenen Gewinns, vom Markt vergütet werden. Zudem ist unbestritten, dass der Patentschutz Anreize für Fortschritt und Innovation schaffen soll. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht das Prinzip der „FRAND“-Kriterien, das faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfervereinbarungen fördert. Die Analyse beschränkt sich nicht nur auf die angemessene Lizenzgebühr, sondern betrachtet auch ein Zusammenspiel aus rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird untersucht, wann kartellrechtlich missbräuchliches Verhalten vorliegt, welche Standardisierungsorganisationen (SSOs) Standards erlassen dürfen, ohne gegen das Kartellrecht zu verstoßen, und welche Maßnahmen Patentinhaber ergreifen, um Vorwürfen der willkürlichen Ausnutzung ihrer Rechte zu entgehen. Zudem werden die Möglichkeiten der Behörden und Gerichte in der Europäischen Union erörtert, um Missbrauch zu erkennen und zu verhindern.