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Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution

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Die Reihe „Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution“ dokumentiert eine der neuesten österreichischen Entschädigungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Folgen der NS-Zeit, basierend auf dem Entschädigungsabkommen von Washington aus 2001. Dieses Abkommen sieht die Möglichkeit der Naturalrestitution für während des Nationalsozialismus entzogene Vermögenswerte vor, die sich heute im öffentlichen Eigentum befinden. Die dreiköpfige Schiedsinstanz, die beim Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus in Wien eingerichtet wurde, entscheidet über Anträge auf Naturalrestitution. Die Anträge betreffen hauptsächlich Liegenschaften, die zwischen 1938 und 1945 entzogen wurden, zum Stichtag des Abkommens am 17. Januar 2001 im öffentlichen Eigentum standen und häufig bereits nach 1945 Rückstellungsverfahren durchlaufen hatten. Seit 2003 hat die Schiedsinstanz zahlreiche Anträge geprüft und in einigen Fällen die Restitution von Liegenschaften an die Rechtsnachfolger der ehemaligen Eigentümer empfohlen. Dabei hat sie auf Basis des Entschädigungsfondsgesetzes eine differenzierte, einzelfallbezogene Spruchpraxis entwickelt. Band 8 enthält weitere Entscheidungen der Schiedsinstanz im deutschen Original und in englischer Übersetzung.

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Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution, Josef Aicher

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2023
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