Beschleunigung von Verfahren als Gebot der Stunde

Nicht zuletzt aufgrund einer Unzahl von Kapitalmarktverfahren zur Geltendmachung tatsächlicher oder vermeintlicher Ansprüche gegen Finanzinstitute und die dadurch bedingte völlige Überlastung einzelner Gerichte, wurde der Ruf nach verfahrensrationalisierenden Schritten immer lauter. Die Österreichische Justiz genießt zwar im internationalen Kontext nach wie vor einen ausgezeichneten Ruf, doch fragen sich zunehmend mehr Expertinnen und Experten aus den verschiedensten justiz- und wirtschaftsnahen Bereichen, warum auf der Hand liegende und in zahlreichen anderen Ländern bereits seit längerem existierende verfahrensbeschleunigende gesetzliche Rahmenbedingungen in Österreich nicht umgesetzt bzw. eingeführt werden. Mehrere Regierungen hatten derartige Maßnahmen schon in ihre Regierungsprogramme aufgenommen und dadurch deren bedeutende Rolle betont. Allein, es gibt sie nach wie vor nicht. Auch seitens der Wirtschaft wird im zunehmenden Maße betont, dass Sammelklagen auch eine adäquate Hilfe gegen unlautere Mitbewerber und daher schon aus standortpolitischen Gründen zu unterstützen sind. Wir haben in unserer Veranstaltung daher darüber diskutiert und informiert, welche Vorteile und allenfalls befürchtete Nachteile Maßnahmen wie Sammel- und Musterklagen sowie andere angedachte prozessökonomische Änderungen mit sich bringen und welche Erfahrungen es dazu in anderen Ländern bereits gibt. Besteht eine „best practise“ und wenn ja, was zeichnet diese aus?