Eisenbahnregulierungsgesetz

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Vorschriften zur Regulierung im Bereich der Eisenbahn waren bislang im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) und in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) enthalten. Der Gesetzgeber erachtete die Regelungen zum Zugang zum Schienennetz als ausreichend, jedoch nicht für die Entgeltregulierung. Die bisherigen Vorschriften werden nun im Eisenbahn-Regulierungsgesetz zusammengefasst, wobei die Entgeltregulierung weitgehend neu gestaltet wird. Ziel ist es, den Wettbewerb unter den Eisenbahnunternehmen zu stärken, indem die Entgelte für die Nutzung der Infrastruktur reguliert, der Zugang verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert werden. Der neue Kommentar bietet eine praxisgerechte und kompakte Erläuterung des Eisenbahnregulierungsrechts, mit einem besonderen Fokus auf praktische Lösungsansätze. Die Neuauflage berücksichtigt aktuelle Rechtsprechung, Literatur und neue Erkenntnisse aus der Praxis sowie umfassende Änderungen durch verschiedene Gesetze, darunter das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 und das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz. Die Zielgruppe umfasst Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden, Rechtsanwälte und Richter.