Rechtliche Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus bei Nanomaterialien in REACH

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Normative Vorgaben des Völkerrechts, des europäischen Primärrechts und des Stoffrechts der Europäischen Union (REACH und CLP) fordern ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Nanomaterialien stellen besondere Herausforderungen an diesen Schutzauftrag, weil deren Risikomanagement durch eine strukturelle Ungewissheit gehemmt ist. Die Arbeit untersucht zunächst die Frage, ob das Stoffrecht hinreichende Anreize setzt, so dass Hersteller und Importeure von Nanomaterialien das normativ angestrebte hohe Schutzniveau sicherstellen. Der durch das Stoffrecht geschaffene Kontext mit allen seinen rechtlichen, marktvermittelten und sonstigen Impulsen stellt dabei den Untersuchungsrahmen zur Verfügung; die spezifische Anreizsituation der Akteure, die Nanomaterialien im EWR herstellen oder in diesen einführen, bilden den Betrachtungsgegenstand. Auf der Basis identifizierter Hemmnisse und fehlender Anreize lassen sich sodann in einem zweiten Schritt Gestaltungsalternativen ausarbeiten, um den Handlungskontext der Akteure in Richtung der normativen Zielsetzung sowie i. S. e. responsiven Regulierung weiterzuentwickeln.