Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen

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Die Kommentierung behandelt die Rechtsnormen des niedersächsischen „doppischen“ Kommunalhaushaltsrechts im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung. Zentrale Themen sind die wirtschaftsbezogenen Rechtsnormen der §§ 110 und 111 NKomVG, die allgemeinen Haushaltsgrundsätze, die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan als Planungs- und Bewirtschaftungsbasis. Es wird das kommunale Kreditwesen gemäß §§ 120–122 NKomVG, die Vermögenswirtschaft (§§ 124 f. NKomVG) und das Kassenwesen (§ 126 NKomVG) behandelt. Zudem werden die Übertragung von haushaltswirtschaftlichen Befugnissen (§ 127 NKomVG) und der Abschluss des kommunalen Haushaltsjahres thematisiert. Weitere Aspekte sind das kommunale Sondervermögen, Unternehmen und Einrichtungen (§§ 136–152 NKomVG) sowie wirtschaftliche Betätigungen, Eigenbetriebe und kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts. Die Kommentierung umfasst auch Prüfungswesen, Regelungen zur Haushaltsplanung und -bewirtschaftung, den Stellenplan (§ 5 KomHKVO) sowie die Bewirtschaftung von Erträgen und Aufwendungen. Vorläufige Rechnungsvorgänge, Stundungen und Kleinbeträge werden ebenfalls behandelt, ebenso wie Zahlungsvorgänge und Sicherheitsstandards (§§ 42 f. KomHKVO). Abschließend wird die Haushaltskontrolle mit Buchführung und Jahresabschluss sowie Sonderregelungen für epidemische Lagen (§ 182 NKomVG) behandelt.