EMIR - Regeln für Derivate

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Im August 2012 trat die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Kraft, um Probleme im Zusammenhang mit OTC-Derivaten, die während der Finanzkrise auftraten, durch verbesserte Transparenz und erhöhte Eigenkapitalunterlegung zu vermeiden. Im Gesetzgebungsverfahren wurden erhebliche Erleichterungen für die genossenschaftliche FinanzGruppe erzielt, wie die Ausnahme von der Clearingpflicht über zentrale Gegenparteien (CCP) für OTC-Derivatekontrakte zwischen Mitgliedern der BVR-Sicherungseinrichtung. Dennoch gelten für diese Kontrakte Vorschriften zur Meldung an Transaktionsregister und zur Risikominderung. Primärinstitute bieten kleinen und mittleren Unternehmen Absicherungsgeschäfte an, für die besondere Regelungen existieren. Diese Einführung behandelt praxisrelevante Fragestellungen und lässt organisatorische Anforderungen an CCPs oder Transaktionsregister außen vor. Die zweite Auflage reflektiert den Stand der Rechtslage und Diskussionen im August 2017 und behandelt den Vorschlag der EU-Kommission vom 4. Mai 2017 zur Überarbeitung der EMIR. Dieser Vorschlag sieht eine einseitige Meldepflicht vor, ermächtigt ESMA zur Vorschlagserstellung technischer Standards und ermöglicht die Aussetzung der Clearingverpflichtung in besonderen Fällen.