Softwarelizenzen und Europäisches Kartellrecht

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Lizenzvergaben im Softwarebereich haben in heutigen Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung erlangt. Gerade bei Lizenzvergaben zwischen wirtschaftlich starken Unternehmen muss daher immer berücksichtigt werden, dass Lizenzvergaben den Anforderungen des Kartellrechts entsprechen. Die Europäische Kommission ist seit Jahren bestrebt, ökonomische Erkenntnisse verstärkt in die kartellrechtliche Betrachtung miteinfließen zu lassen. Die Autorin setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, inwieweit dieser „More economic approach“, den die Europäische Kommission seit Jahren als Leitmotiv ihrer Kartellrechtspraxis verfolgt, erfolgreich in die Neugestaltung der TT-GVO inkorporiert wurde. Sie untersucht in diesem Zusammenhang die neue TT-GVO von 2014 auf ihre Praxistauglichkeit sowie ihre Stärken und Schwächen. Genau beleuchtet werden hierbei vor allem die Kernbeschränkungen und die umfangreichen Rückausnahmen. Als wertvoller Beitrag für die kartellrechtliche Anwendungspraxis wurde zudem ein Leitfaden entwickelt, anhand dessen Unternehmen eine Bewertung ihrer eigenen Lizenzvergaben hin auf die Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht erleichtert werden soll. Weiterhin beschäftigte sich die Verfasserin mit der zentralen Frage, ob die TT-GVO auch auf Datenbanken ausgeweitet werden kann und inwieweit die TT-GVO auch als Rechtfertigungsgrund im Rahmen des Missbrauchstatbestandes dienen kann.