Vorabentscheidungsersuchen

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Das Ersuchen um Vorabentscheidung durch den EuGH gewinnt zunehmend an Bedeutung für die österreichische Zivilrechtspflege im Kontext der europäischen Integration. Es fungiert als verfahrenstechnisches Bindeglied zwischen nationalem und europäischem Prozessrecht und bringt zahlreiche Detailfragen für das nationale Prozessrecht mit sich. Dieses Buch untersucht, wie die Vorlage an den EuGH in das System der österreichischen Zivilgerichtsbarkeit und deren prozessuale Rahmenbedingungen integriert ist. Nach einem Überblick über die historischen Vorläufer und die allgemeine Funktionsweise des Vorabentscheidungsverfahrens werden verschiedene Aspekte der Vorlageentscheidung als Teil des österreichischen Zivilverfahrens analysiert. Zudem werden spezifische Problembereiche an der Schnittstelle zwischen österreichischem und europäischem Prozessrecht beleuchtet. Dazu gehören die Ausübung von Rechtsprechungstätigkeit als zentrales Kriterium für die Vorlageberechtigung österreichischer Zivilgerichte, die Sperrwirkung des Vorabentscheidungsersuchens und deren Auswirkungen auf das nationale Anlassverfahren sowie die Beziehung des Vorabentscheidungsverfahrens zum österreichischen System des einstweiligen Rechtsschutzes.