Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess

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Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist für Entscheidungen in patentrechtlichen Verfahren von entscheidender Bedeutung. Eine ausreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist essenziell, um sachgerechte Urteile in technischen Fragestellungen zu fällen. Die Art und Weise, wie nationalen Rechtsordnungen in Europa diesen Bedarf adressieren, variiert erheblich. Angesichts des bevorstehenden Starts des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), das ein neues Prozessrechtsregime anwenden wird, ist es wichtig, die nationalen Praktiken zu analysieren und herauszufinden, welche Erkenntnisse für die Anwendung der Normen des Einheitlichen Patentsystems gewonnen werden können. Der Verfasser beschreibt zunächst, wie im deutschen Patentprozess ausreichender technischer Sachverstand sichergestellt wird, und beleuchtet anschließend die Patentprozesse vor dem englischen Patents Court und dem Intellectual Property Enterprise Court (IPEC). Auf dieser Grundlage wird die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts hinsichtlich des technischen Sachverstands im Patentprozess analysiert. Schließlich untersucht der Verfasser die Ansätze der modernen Gerichtssysteme des IPEC und des EPG zur Vermittlung technischen Sachverstands und deren potenzielle Anwendbarkeit im deutschen Patentprozess.