Die Anerkennungshindernisse im EU-JZG

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Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung prägt die strafjustizielle Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten. 10 Rechtsakte wurden dazu bisher auf Unionsebene erlassen. Doch ob Europäischer Haftbefehl, Geld- oder Freiheitsstrafen: Die wechselseitige Anerkennungspflicht wird durch zahlreiche Ablehnungsgründe begrenzt. In Österreich werden die Anerkennungsinstrumente im EU-JZG umgesetzt. Der Gesetzgeber übernimmt die Ablehnungsgründe in der Regel extensiv und gestaltet sie durchwegs zwingend aus. Außerdem räumt er dem Betroffenen ein individuelles Beschwerderecht ein. Neue Studie mit - Analyse der zahlreichen Auslegungsfragen iZm den einzelnen Anerkennungshindernissen (hinsichtlich Wortlaut, systematischer Einordnung, Regelungszweck) - Lösungsansätzen der Autorin zu ungeklärten Rechtsfragen.