Kommunaler Breitbandausbau im Spannungsfeld von Gemeindewirtschaftsrecht und EU-Wettbewerbsrecht

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Der Wunsch nach schnellen Internetverbindungen hat in Deutschland einen hohen Stellenwert. Private Telekommunikationsunternehmen kündigen Milliardeninvestitionen in den Glasfaserausbau an, während Bund und Länder zunehmend Fördermittel für vorrangig ländliche Gebiete bereitstellen. Der Ausbau der dringend benötigten Breitbandinfrastruktur wird jedoch oft durch rechtliche Hürden behindert, nicht durch finanzielle Engpässe. Diese Studie bietet insbesondere Kommunen, die aktiv den Breitbandausbau vorantreiben möchten, wertvolle Leitlinien. Sie untersucht die relevanten Rechtsgebiete, darunter Kommunalwirtschafts- und Verfassungsrecht sowie Europäisches Beihilfe- und Vergaberecht. Ziel ist es, kommunale Entscheidungsträger und Projektverantwortliche bei der Bewältigung praktischer rechtlicher Fragestellungen zu unterstützen. Die Autoren, Prof. Dr. iur. Gerald G. Sander und Mag. rer. publ. Ilona Benz, bringen ihre Expertise aus der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sowie dem Gemeindetag Baden-Württemberg ein, um den Kommunen zu helfen, die Herausforderungen des Breitbandausbaus erfolgreich zu meistern und somit die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie die Standortbedingungen für Unternehmen zu verbessern.