Single European Sky - die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central

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Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) verfolgt die EU das Ziel, den europäischen Luftraum neu zu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente sowie umweltfreundliche Nutzung zu ermöglichen. Im Fokus der Untersuchung stehen die Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), der die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche Deutschlands, Belgiens, Frankreichs, Luxemburgs, der Niederlande und der Schweiz ersetzt. Es werden Fragen der staatlichen Souveränität und der demokratischen Legitimation der mit FABs befassten Gremien sowie militärische und haftungsrechtliche Aspekte behandelt. Ein zentrales Thema ist der Einfluss der SES-Regelungen auf das deutsche Recht. Die Autorin erörtert die Lenkung durch den FABEC-Rat und die Diskussion um das „Demokratiedefizit“ der EU, einschließlich der Änderungen durch den Vertrag von Lissabon. Zudem wird die Möglichkeit einer kapitalprivatisierten Flugsicherungsorganisation im Ausland sowie deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz untersucht. Fragen zur Erfüllungsverantwortung des Staates, Beleihung, Zertifizierung und transnationaler Zusammenarbeit werden ebenfalls behandelt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Souveränität Deutschlands im Kontext des SES und FABEC. Abschließend wird die Rolle und Befugnisse der European Aviation Safety Agency (EASA) analysiert, insbesondere im Hinblick auf die