Erinnerungskultur in der Verwaltungspraxis

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Die Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft sowie an Widerstand, Flucht und Vertreibung wird heute als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachtet, nicht nur als staatliche Angelegenheit. Öffentliches Erinnern und Gedenken ist Teil des kulturstaatlichen Auftrags von Bund, Ländern und Kommunen. Der Umgang des Staates mit schmerzhafter Vergangenheit und den Orten des Gedenkens ist seit Jahren intensiv erforscht, jedoch ist die verwaltungsrechtliche Perspektive bislang unterrepräsentiert. Fragen zur Aufgabenverteilung zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren sowie zu den Kompetenzen und Entscheidungsmaßstäben der zuständigen Behörden sind nur punktuell behandelt worden. Sind Bund und Länder lediglich Förderer oder auch Koordinatoren für kommunale und zivilgesellschaftliche Aktivitäten? Gibt es Bedarf für eine zentrale erinnerungskulturelle Infrastruktur? Benötigen Gedenkstätten spezifischen ordnungsrechtlichen Schutz? Wie kann Pietätsschutz an Gedenkorten verfassungskonform gewährleistet werden? Erfordert der Umgang mit historischen Zeugnissen wie dem Westwall besondere rechtliche Maßnahmen? Der vorliegende Band, entstanden im Rahmen eines Projekts der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, zielt darauf ab, diese Lücken zu schließen. Die Autoren sind Juristen und Historiker aus Lehre, Forschung und Verwaltung.