Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht

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Der Grundsatz der Normenklarheit ist ein Verfassungsgebot, dessen Missachtung die Rechtsbefolgung unmöglich macht. Seine Bedeutung zeigt sich in der ständigen Auseinandersetzung mit ihm, nicht nur in der Rechtsprechung. Der Verfasser bietet eine systematische Darstellung dieses Grundsatzes anhand der relevanten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, ohne eine neue Herleitung zu entwickeln, sondern den Inhalt und Anwendungsbereich darzustellen. Dies soll der Lehre und Praxis als wertvolle Unterstützung dienen. Nach einer einleitenden Bestimmung des Grundsatzes wird dessen Anwendung im Arbeitsrecht untersucht, einem Bereich, in dem das Normenklarheitsgebot oft unterschätzt wird. Einzelprobleme werden anhand von Rechtsprechung und Literatur beleuchtet, darunter die Eingruppierung von Angestellten im öffentlichen Dienst und die Gewährung von Arbeitslosengeld an durch Arbeitskämpfe betroffenen Arbeitnehmern. Auch die Abgrenzung leitender Angestellter nach dem Betriebsverfassungsgesetz wird behandelt, einschließlich der Änderungen von 1989. Der Verfasser analysiert zudem den Wert des Grundsatzes der Rechtsklarheit außerhalb der Verfassungsmäßigkeitsprüfung und zeigt die Grenzen einer Argumentation mit allgemeinen Formeln auf. Letztlich wird klargestellt, dass Bürger ihr Verhalten nur nach erkennbaren Regeln ausrichten können, was die Notwendigkeit des Normenklarheitsgebots unterstreicht.