Die Umweltverträglichkeitsprüfung in parallelen Zulassungsverfahren

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Diese Schrift behandelt das Detailproblem der parallelen Zulassungsverfahren bei Umweltverträglichkeitsprüfungen. Die EG-Richtlinie und das Umsetzungsgesetz fordern eine medienübergreifende Berücksichtigung der Umweltauswirkungen (§§ 2 Abs. I Satz 2, 14 Abs. 2 Satz 1 UVPG), während die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren ist (§§ 2 Abs. I Satz 1, 12 UVPG). Zunächst werden die allgemeinen Anforderungen an die Richtlinienumsetzung und die speziellen Anforderungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung im Kontext der parallelen Zulassungsverfahren untersucht. Es folgt ein Überblick über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Recht, einschließlich der Anwendungsfälle. Dabei werden die Zuständigkeitsbegründung, die Befassungs- und Entscheidungskompetenz sowie die Koordinationsaufgaben der federführenden Behörde nach § 14 UVPG näher betrachtet. Anschließend wird der Rechtsschutz gegenüber Einzelentscheidungen in parallelen Zulassungsverfahren, die die Umweltverträglichkeitsprüfung einschließen, analysiert. Die verschiedenen Theorien zur Bewältigung der problematischen Parallelverfahren werden detailliert betrachtet. Schließlich wird untersucht, inwieweit diese Ansätze in § 14 UVPG aufgenommen wurden oder darüber hinausgehen.