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Die Einigungsstelle im Betriebsverfassungsrecht

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Da Arbeitskampfmaßnahmen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat unzulässig sind, hat der Gesetzgeber zur angemessenen Konfliktlösung für die betriebliche Ebene ein eigenständiges, vom arbeitsgerichtlichen Verfahren getrenntes Verfahren vor der Einigungsstelle geschaffen. Gelingt es den Betriebspartnern bei Kontroversen nicht, eine einvernehmliche Lösung zu finden, kommt der Einigungsstelle wegen ihrer Entscheidungskompetenz im Rahmen der Institution der Betriebsverfassung zentrale Bedeutung zu. Die 2., völlig neu bearbeitete Auflage berücksichtigt aktuelle Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, insbesondere des BAG, und informiert als Leitfaden für die Praxis über Zuständigkeit, Errichtung und Besetzung der Einigungsstelle, das Einigungsstellenverfahren und die gerichtliche Überprüfung der Entscheidungen. Damit ist der Leitfaden ein verläßlicher Ratgeber für alle, die in der Praxis mit Problemen der Einigungsstelle beschäftigt sind.

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Die Einigungsstelle im Betriebsverfassungsrecht, Hans Neft

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1995
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