Effektivität in baurechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren

En savoir plus sur le livre

Die Effektivität bzw. Effektivitätssteigerung bei baurechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren ist heute Gegenstand zahlreicher verwaltungsrechtlicher Reformdebatten. Das Baurecht, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, befindet sich derzeit im Umbruch. Alle Landesbauordnungen wurden in den letzten Jahren geändert und weitere Änderungen stehen bevor. Die bundesrechtlichen Gesetzentwürfe „Schlanker Staat“ sind bereits in Kraft getreten, das Gesetzgebungsverfahren für ein novelliertes Baugesetzbuch steht kurz vor dem Abschluß. Die Tendenz geht hierbei allgemein in Richtung Privatisierung, um den Staat von Aufgaben und Verantwortung zu entbinden und diese vermehrt auf Private zu übertragen. Der Autor gibt mit seiner Dissertation einen systematischen Überblick über den Stand der geltenden baurechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren, nicht ohne sich hiermit kritisch auseinanderzusetzen. Ausgehend von der historischen Entwicklung des Landes- und Bundesrechts wird aufgezeigt, welche aktuellen Modelle in nationaler und rechtsvergleichender Sicht zur Steigerung der Effektivität v. a. von Planfeststellungs- und Baugenehmigungsverfahren gefunden werden können, um ein System der Überperfektionierung und Verkrustungen aufzubrechen.