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Normgenese und Handlungslogiken in der Ministerialverwaltung

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Welche Rolle spielt die Ministerialverwaltung bei der Gesetzgebung, welche kann und sollte sie spielen? Diese »klassische« Frage wird im Hinblick auf veränderte gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen anläßlich der Entstehung des Bundes-Bodenschutzgesetzes neu gestellt. Dazu wird die Normgenese des BBodSchG rekonstruiert, um im Anschluß darauf aufbauend bereits bestehende Erkenntnisse über den administrativen Binnenbereich im Prozeß der Normgenese zu überprüfen bzw. zu versuchen, neue Systematisierungen und Konzepte für die Bedeutung der Ministerialverwaltung im Gesetzgebungsverfahren zu generieren. Für die weitergehende politik- und rechtswissenschaftliche Analyse wird ein Referenzbeispiel aufbereitet, das in gehaltvollerer Weise die Kausalität zwischen der Veränderung von Gesetzestext(entwurf) und äußeren Faktoren bzw. Einflußnahmen aufzeigt als das bisher der Fall war. Für die juristische Fachdiskussion wird – gleichsam als Nebeneffekt – die Entstehungsgeschichte des BBodSchG in zentralen Punkten nachgezeichnet. Dank ungewöhnlich günstiger Materiallage gelingt eine Analyse mit großer Tiefenschärfe.

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Normgenese und Handlungslogiken in der Ministerialverwaltung, Ulrich Smeddinck

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2002
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