Kausale Schuldverträge

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Es gehört zum Allgemeingut der Schuldrechtsdogmatik, dass kausale Schuldverträge 'ihren Rechtsgrund in sich tragen', was die Annahme nahelegt, dass Forderungen aus diesen Verträgen nicht kondiziert werden können. Francesca Mazza hinterfragt diese Prämisse und zeigt anhand praktischer Fälle, die vom Recht der Vorverträge bis zum Kreditsicherungsrecht reichen, dass diese Behauptung nicht zutrifft. Ihre dogmatische Untersuchung führt zu dem Ergebnis, dass Forderungen aus kausalen Schuldverträgen durchaus Gegenstand der Leistungskondiktion sein können. Durch Überlegungen zum System des Zuwendungsrechts und zum Begriff des Rechtsgrundes wird die gängige Ansicht infrage gestellt. Methodisch verknüpft Mazza abstrakte Reflexionen mit konkreten Beispielen. Die Analyse der Struktur der Forderung und des Synallagmas bietet neue Perspektiven auf Grundprinzipien der Zivilrechtsdogmatik und präzisiert den Begriff des rechtlichen Grundes. Eine vergleichende Betrachtung der bürgerlichrechtlichen Instrumente zur Rückabwicklung von Zuwendungen zeigt, dass die befürwortete Kondizierbarkeit kausaler Forderungen systematisch ins BGB integriert werden kann, was auch durch die Auswertung der Entstehungsmaterialien zum BGB gestützt wird. Abschließend wird erläutert, wie die Kondiktion einer Forderung rechtstechnisch durchzuführen ist, und die Autorin thematisiert die Schuldrechtsreform.