Rechte und Ansprüche

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Das deutsche Staatshaftungsrecht präsentiert sich als dogmatisches Chaos, geprägt von einer heterogenen Ansammlung teils gesetzlich geregelter, teils richterrechtlich geformter Ansprüche, die zwischen Öffentlichem und Privatem Recht schwanken. Diese Situation ist nicht nur in der Praxis problematisch, sondern auch grundlegend prekär, da die haftungsrechtliche Verantwortung des Staates gegenüber seinen Bürgern das zugrunde liegende Staatsverständnis widerspiegelt. Bernd Grzeszick entwickelt eine dogmatische Grundlegung des Staatshaftungsrechts, indem er Ansprüche aus den öffentlichen Rechten des Bürgers rekonstruiert. Der Ansatz betrachtet staatshaftungsrechtliche Ansprüche als Reaktion auf die Verletzung subjektiver öffentlicher Rechte. Auf dieser Basis wird das Staatshaftungsrecht theoretisch erklärt, widerspruchsfrei entfaltet und dogmatisch konkretisiert. Neben den Grundrechten, deren staatstheoretische Fundierung zu haftungsansprüchen mit rechtfertigungsbedürftigem Schrankenvorbehalt führt, können auch Verletzungen einfachrechtlicher subjektiver öffentlicher Rechte Haftungsansprüche begründen, was auch für das Europarecht gilt. Grzeszick präsentiert eine konsistente Dogmatik des deutschen und europäischen Staatshaftungsrechts, die an die allgemeine Dogmatik des Öffentlichen Rechts anknüpft und eine tragfähige Grundlage für die zukünftige Entwicklung bietet.