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Die Rechtsstellung des Einzelnen in Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz

Rechtsschutzkonzentration und materielle Präklusion im Planungs- und Zulassungsverfahren nach dem NABEG

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Der Autor wirft die Frage nach der Rechtsstellung des Einzelnen im Kontext von Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz auf. Er untersucht diese Frage am besonderen Regelungsbeispiel des Planungs- und Genehmigungsverfahrens nach dem NABEG und fokussiert sich auf das Modell konzentrierten Rechtsschutzes und die materielle Präklusion. Die Arbeit greift die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes innerhalb des Planungs- und Genehmigungsverfahrens für länderübergreifende und grenzüberschreitende Übertragungsnetze aus Sicht des einzelnen Bürgers auf. Sie fokussiert sich auf das Modell konzentrierten Rechtsschutzes und die materielle Präklusion im Planfeststellungsverfahren des NABEG. Gegenstand der Untersuchung ist, welche Rechte dem Einzelnen im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung zukommen und welche Rechtsschutzmöglichkeiten er hat. Weiter geht der Autor der Frage nach, welche Beschränkungen sich aufgrund der Rechtsschutzkonzentration und der materiellen Präklusion für die Rechtsstellung des Einzelnen ergeben und wo die Grenzen der Einschränkbarkeit liegen. Inhaltsverzeichnis -europäisches Energieinfrastrukturrecht - völker- und unionsrechtliche Vorgaben für Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz - subjektiv-öffentliche Rechte in der Bundesfachplanung - Zulässigkeit von Präklusionsvorschriften am Maßstab der Aarhus - Konvention und der UVP-Richtlinie

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Die Rechtsstellung des Einzelnen in Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz, Manuel Stückemann

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2021
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