Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass

En savoir plus sur le livre

Gegenstand der Arbeit sind die Fehlerfolgen von öffentlich-rechtlichen Satzungen. Dem herrschenden Nichtigkeitsdogma wird dabei ein alternativer Ansatz gegenübergestellt. Die Arbeit zeigt, dass der Rechtsverstoß der Satzung grundsätzlich nicht ihren ipso-iure eintretenden Geltungsverlust bedeutet, und sucht die Antwort auf die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzungsnorm. Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet. Inhaltsverzeichnis Einleitung Das Nichtigkeitsdogma Anlass und Ziel der Untersuchung Gang der Untersuchung 1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze Einführung Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit Die Vernichtbarkeitslehre 2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen Einführung Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen Gesetz Dogmatik Präjudiz Ergebnis 3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell 4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass Einführung Geltung und Geltungsverlust Anwendung und Suspendierung Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber Bewertung nach dem Anforderungsprofil 5. Fazit und Zusammenfassung Literatur- und Sachwortverzeichnis