Unterbringung und ärztliche Behandlung gegen den Willen des Betroffenen ein Rechtsvergleich der Normen des Zivilrechts in Deutschland und der Schweiz

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Ärztliche Zwangsmaßnahmen stehen im Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der staatlichen Fürsorgepflicht. Nach wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet die Autorin die darauf folgenden Änderungen des Gesetzgebers hinsichtlich der ärztlichen Zwangsmaßnahmen sowie der Unterbringung gegen den Willen des Betreuten. Dabei werden die Normen des Zivilrechts der Schweiz vergleichend herangezogen und der Optimierungsbedarf der deutschen Regelung herausgearbeitet. Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung 2. Teil: Rechtslage in Deutschland A. Zahlen und Fakten B. Die Unterbringung I. Freiheitsentziehende Unterbringung 1. Zivilrechtliche Unterbringung 2. Öffentlich-rechtliche Unterbringung 3. Strafrechtliche Unterbringung II. Unterbringungsähnliche Maßnahmen III. Voraussetzungen der freiheitsentziehenden Unterbringung 1. Selbstgefährdung 2. Unterbringung zur Durchführung einer ärztlichen Maßnahme a) Notwendigkeit und Krankheitseinsichtigkeit b) Erforderlichkeit 3. Betreuung 4. Unterbringungsverfahren 5. Bewertung C. Ärztliche Zwangsmaßnahme I. Fallbeispiele II. Gesetzeslage vor 2012 III. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des BGH 1. Anwendbarkeit der Grundrechte 2. Folgen der Rechtsprechung 3. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Erwachsenenschutzes IV. Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen V. Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten VI. Voraussetzungen einer ärztlichen Zwangsmaßnahme 1. Beispielsfall 2. Natürlicher Wille 3. Untersuchungen des Gesundheitszustands, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe 4. Krankheitsbedingte Einwilligungsunfähigkeit 5. Stationärer Aufenthalt in einem Krankenhaus 6. Kein entgegenstehender Wille gemäß § 1901a BGB 7. Überzeugungsversuch 8. Verhältnismäßigkeit a) Notwendigkeit b) Zumutbarkeit c) Überwiegender Nutzen 9. Prozessuale Voraussetzungen a) Modifikation des Beispielsfalls b) Verfahrenspflegerbestellung c) Persönliche Anhörung d) Einschaltung eines Sachverständigen e) Beschlussformel f) Dauer der Genehmigung g) Genehmigungspflicht VII. Einstweilige Anordnung 1. Unterbringungsgrund 2. Dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden 3. Zeugnis 4. Verfahrenspfleger und persönliche Anhörung 5. Dauer VIII. Rechtsmittel IX. UN-Behindertenrechtskonvention Gliederung 6 1. Grundsätze 2. Zwangsbehandlung nach Art. 12 UN-BRK X. Ambulante Zwangsbehandlung 1. Keine Genehmigungsfähigkeit 2. Mildestes Mittel? 3. Gesetzentwurf XI. Mängel in der Praxis XII. Abgrenzung zu § 1904 BGB D. Zusammenfassung und Bewertung 3. Teil: Rechtslage in der Schweiz A. Zahlen und Fakten B. Begriffe des Zwangs I. Freiheitseinschränkende Maßnahme II. Fürsorgerische Unterbringung III. Zwangsbehandlungen C. Das neue Erwachsenenschutzrecht I. Alte Rechtslage II. Erarbeitung des neuen Erwachsenenschutzrechts III. Rechtsquellen IV. Umfang und Ziele der Neuerung V. Institutionen VI. Grundsätze des Erwachsenenschutzes 1. Verhältnismäßigkeit 2. Subsidiarität VII. Rechtsinstitute 1. Nichtbehördliche Maßnahmen 2. Behördliche Maßnahmen D. Voraussetzungen der medizinischen Zwangsmaßnahmen I. Zwangsbehandlungen in der fürsorgerischen Unterbringung 1. Rechtslage ab 1981 Gliederung 7 Gliederung 8 2. Die wesentlichen Neuerungen 3. Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung a) Schwächezustand aa) Psychische Störung bb) Geistige Behinderung cc) Schwere Verwahrlosung b) Behandlungs- und Betreuungsbedürftigkeit c) Geeignete Einrichtung d) Verhältnismäßigkeit e) Zuständigkeit f) Vertrauensperson g) Fallbeispiel für eine fürsorgerische Unterbringung 4. Medizinische Maßnahmen ohne Zustimmung a) Beispielsfall b) Gefahrensituation c) Urteilsunfähigkeit aa) Elemente der Urteilsfähigkeit bb) Vermutung der Urteilsfähigkeit d) Verhältnismäßigkeit e) Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung f) Austrittsgespräch g) Nachbetreuung h) Ambulante Maßnahmen i) Notfallsituation j) Verfahren aa) Untersuchungsgrundsatz und Offizialmaxime bb) Anhörung cc) Mitwirkungspflichten dd) Zuständigkeit ee) Vorsorgliche Maßnahmen ff) Weitere Verfahrensvoraussetzungen k) Rechtsschutzmöglichkeiten l) Abgrenzung zu Art. 378 ZGB Gliederung 9 II. Behandlungen nach Art. 377 ff. ZGB 1. Urteilsunfähigkeit 2. Medizinische Maßnahmen 3. Behandlungsplan 4. Mutmaßlicher Wille 5. Vertretungsberechtigte Personen a) Eigene Vorsorge b) Behördliche Anordnung c) Vertretungsberechtigung von Gesetzes wegen 6. Aufklärungspflicht 7. Partizipationsrecht des Patienten 8. Umfang der Vertretungsbefugnis 9. Zwangsweise Vollstreckung 10. Mögliche Probleme 11. Dringlichkeit E. Zusammenfassung 4. Teil: Rechtsvergleich zwischen Deutschland und der Schweiz A. Die stationäre Versorgung im Gesundheitswesen B. Daten zur Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung C. Begriffe der Zwangs D. Ziele und Grundsätze E. Akteure I. Betreuer und Vertrauensperson II. Verfahrenspfleger und Vertrauensperson III. Betreuer und Beistand IV. Betreuungsgericht und Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde F. Die Unterbringung I. Begriffe der Einwilligungs-, Urteils-, und Einsichtsfähigkeit II. Betroffene Personen Gliederung 10 III. Schwächezustand IV. Schutzbedürftigkeit V. Einrichtung VI. Elemente des Zwangs VII. Verhältnismäßigkeit VIII. Berücksichtigung der Angehörigen IX. Genehmigung des Betreuungsgerichts G. Die Zwangsbehandlung I. Vergleich des § 1906a BGB und des Art. 434 ZGB 1. Betroffene Personen 2. Eigen- und Fremdgefährdung 3. Verhältnismäßigkeit und Subsidiarität 4. Behandlung und Notwendigkeit 5. Kompetenzen 6. Natürlicher Wille 7. Überzeugungsversuch 8. Verfahrensrechtliche Regelungen 9. Austrittsgespräch 10. Nachbetreuung 11. Ambulante Zwangsbehandlung 12. Patientenverfügung 13. Unterbringung als Voraussetzung II. Vergleich des § 1906a BGB und des Art. 377 ff. ZGB 1. Betreuer und vertretungsberechtigte Person 2. Die Stellung der Ärzte 3. Mutmaßlicher Wille 4. Einbindung des Betroffenen 5. Behandlungsplan 6. Weitere Voraussetzungen H. Zusammenfassung I. Ausblick