Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht - 183: Abhängige Selbständigkeit im Arbeitsrecht

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Angesichts neuer Arbeits- und Beschäftigungsformen stößt das Arbeitsrecht zunehmend an seine Grenzen, wenn es darum geht, festzustellen, ob Beschäftigte im Grenzbereich zwischen Arbeitnehmereigenschaft und Selbständigkeit schutzbedürftig sind. Die klassische Zweiteilung zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen wird der Entwicklung hin zu neuen Beschäftigungsformen, die sowohl Abhängigkeitselemente als auch Freiräume in der Arbeitsplatzgestaltung bieten, nicht mehr gerecht. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin, ob und inwieweit diese Formen rechtlich erfasst werden können. Sie schlägt eine Dreiteilung als Alternative zur bisherigen »Alles-oder-Nichts-Entscheidung« im Arbeitsrecht vor und greift den Begriff der »arbeitnehmerähnlichen Person« auf, um dessen materielle Bedeutung zu erörtern. Dabei wird die Auswirkung der grundrechtlich gewährten Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) auf die Definition der arbeitnehmerähnlichen Person betrachtet. Die Autorin postuliert, dass aus Art. 12 Abs. 1 GG die Pflicht resultiert, schutzbedürftige Beschäftigte, die nicht als Arbeitnehmer gelten, nicht schutzlos zu lassen. Diese Pflicht hat auch Auswirkungen auf die Rechtsfortbildung durch die Gerichte. Anhand dieser These wird untersucht, in welchen Bereichen des individuellen Arbeitsrechts eine Rechtsfortbildung durch die Rechtsprechung möglich und notwendig ist, sowie die Anwendbarkeit arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung und Schutzges