Jan Reinard Sieckmann Livres

Aufgrund einer formalen Konzeption der Autonomie werden Strukturen und objektiv gültige Kerngehalte von Menschenrechten herausgearbeitet. Es werden die Konzeption der Autonomie als Abwägung normativer Argumente sowie deren Zusammenhang mit der Prinzipientheorie des Rechts dargestellt. Auf dieser Grundlage werden Notwendigkeit der Anerkennung von Menschenrechten sowie spezifische Inhalte begründet, ihre Transformation in Grundrechte analysiert und die Konzeption von Menschenrechten als transnationales Verfassungsrecht skizziert. Ziel des Buchs ist, die Möglichkeit objektiver Erkenntnis im Bereich der Menschenrechte auszuloten. Damit wird eine Reihe von Arbeiten fortgesetzt, die Recht auf der Grundlage der Idee der Autonomie rekonstruieren.

Die Herausbildung eines gemeineuropäischen Verfassungsrechts ist eine der zentralen Gegenwartsaufgaben der Verfassungslehre. Ein Vergleich des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes im deutschen und britischen Recht ist in diesem Zusammenhang besonders reizvoll, da sich Extreme im Verfassungsdenken gegenüberstehen: Ein stark justizorientierter Grundrechtsschutz im deutschen Verfassungsrecht und ein bisher nur in Ansätzen entwickelter Grundrechtsschutz im britischen Recht. Ziel der Arbeit ist, anhand verschiedener Modelle des Eigentumsschutzes vorhandene Systeme sowie konstruktive Möglichkeiten im Bereich des Eigentumsschutzes zu analysieren. Nach einer kurzen Einführung wird der gegenwärtige Eigentumsschutz nach Art. 14 des Grundgesetzes dargestellt. Es folgt eine eingehende Untersuchung vornehmlich des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes im englischen Recht. Die Arbeit wendet sich an rechtsvergleichend und grundrechtstheoretisch interessierte Leser. Der Autor ist Professor an der Universität Bamberg. Die Arbeit schließt an seine Untersuchung »Modelle des Eigentumsschutzes. Eine Untersuchung zur Eigentumsgarantie des Art. 14 GG« (1998, ISBN 3-7890-5547-6) an.

Der Eigentumsschutz gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Bereichen der Grundrechtsdogmatik. Die Eigentumsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts wird zunehmend kritisiert. Sie ist in sich unstimmig und wird den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht gerecht. Das Werk enthält eine Neukonzeption der grundrechtlichen Eigentumsdogmatik sowie Analysen zu verschiedenen Problemen der allgemeinen Grundrechtsdogmatik. Der Autor untersucht hierzu die Voraussetzungen, die ein spezifischer, nicht auf andere Verfassungsbestimmungen oder eine bloße Abwägung privater und öffentlicher Interessen reduzierbarer Schutz von Eigentumsrechten hat. Zugleich entwickelt er eine Eigentumsdogmatik, die dem Eigentum einen eigenständigen grundrechtlichen Schutz zukommen läßt und die komplexe Struktur der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes in allen ihren Teilen zu erfassen vermag. Die Arbeit wendet sich damit an grundrechtsdogmatisch und rechtstheoretisch interessierte Leser. Der Verfasser ist Privatdozent an der Universität Kiel. Die Arbeit ist seine Habilitationsschrift.

Rechtsphilosophie ist nicht nur Reflexion über Recht, sondern auch notwendiges Instrument zur Lösung juristischer Probleme. Jan-Reinard Sieckmann erörtert in seiner hier vorgelegten Rechtsphilosophie juristische Probleme, deren Behandlung rechtsphilosophische Überlegungen erfordert. Auf der Grundlage der Idee individueller Autonomie analysiert er Grundkonflikte des Rechts mit Gerechtigkeit oder Moral, zwischen verschiedenen Rechtssystemen und einzelnen Rechtsnormen, und insbesondere Grundrechten. Des Weiteren entwickelt er die Methode autonomer Abwägung als Ansatz zur rationalen Lösung solcher Konflikte und untersucht, inwiefern Autonomie, Menschenwürde, Menschenrechte, Grundrechte oder die Prinzipien von Gleichheit und Gerechtigkeit als abwägungsfeste Fundamente des Rechts angesehen werden können.

Auf der Grundlage der Konzeption der Abwägung normativer Argumente werden eine Theorie autonomer Normbegründung sowie eine Theorie des Rechts entwickelt, die dessen normativen Charakter und die Notwendigkeit der Rechtfertigung des Rechts aufgrund der Idee individueller Autonomie ernst nimmt. Kritisiert werden kognitive Konzeptionen moralischer Autonomie wie die Kants, propositionale Konzeptionen normativer Argumenten sowie insbesondere die Rechtstheorie Robert Alexys. Es wird aufgezeigt, wie Prinzipien als Gründe für Abwägungsurteile konzipiert werden können, welche Richtigkeits- und Objektivitätsansprüche für Abwägungsurteile begründbar sind, ohne eine kognitive Bestimmbarkeit des Abwägungsergebnisses vorauszusetzen, und welche Autonomierechte anzuerkennen sind. Auf dieser Grundlage werden Rechtsbegriff und Rechtsgeltung, juristische Interpretation und Abwägung, die Theorie gerichtlicher Kontrollkompetenzen, das Verhältnis von Recht zu praktischer Vernunft und Moral sowie die Konzeption von Grund- und Menschenrechten analysiert. Die Prinzipientheorie des Rechts bildet einen langjährigen Forschungsschwerpunkt des Autors. Die Arbeit fasst das Ergebnis dieser Forschungen zusammen.

Grundrechte bilden ein zentrales Element des demokratischen Verfassungsstaats. Ihre gerichtliche Durchsetzung hat zu methodischen und kompetentiellen Problemen vor allem im Hinblick auf die Verfassungsgerichtsbarkeit geführt. Notwendig ist eine Grundrechtsdogmatik, die es erlaubt, in rationaler, methodisch kontrollierter Weise grundrechtliche Probleme zu diskutieren und einer theoretisch fundierten und praktisch brauchbaren Lösung zuzuführen. Als Grundlage bietet sich die von Robert Alexy entwickelte Theorie der Grundrechte an, deren zentrale These die Interpretation von Grundrechten als Prinzipien ist. Diese sind im Konfliktfall gegeneinander abzuwägen und in einem optimalen Maß zu realisieren. Die „Prinzipientheorie der Grundrechte“ ist in den letzten Jahren weiterentwickelt worden, aber auch Ziel zahlreicher Kritiken gewesen. Die Beiträge des Bandes untersuchen, ob und inwieweit die Prinzipientheorie der Grundrechte eine geeignete Grundlage für die Entwicklung einer allgemeinen, über Grenzen nationaler Rechtssysteme hinausgreifenden Grundrechtstheorie und -dogmatik bietet. Sie legen den gegenwärtigen Stand der Prinzipientheorie sowie deren Relevanz und Adäquatheit nicht nur für das deutsche Verfassungsrecht dar, zeigen aber auch offene Streitfragen auf.

Argumentation gilt einerseits als notwendig für die politische Legitimation von Institutionen oder Entscheidungen, andererseits wird insbesondere von sog. »realistischen« Theorien die Relevanz richtigkeits- oder verständigungsorientierter Argumentation für die politische Praxis bestritten. Die Beiträge befassen sich mit Aspekten der argentinischen und deutschen politischen Kultur, mit Argumentationen in Parlament und Justiz sowie mit der Rolle der Öffentlichkeit für die Legitimitation politischer Entscheidungen. Sie enthalten einerseits politikwissenschaftliche Analysen, andererseits den Versuch, Ansätze deliberativer Demokratie auf ihre theoretische und verfassungsrechtliche Relevanz zu untersuchen. Sie sind größtenteils aus einem deutsch-argentinischen Forschungsprojekt hervorgegangen. Der Band richtet sich an Juristen und Politikwissenschaftler, die an Fragen demokratischer Legitimation interessiert sind. Der Herausgeber ist Professor für Öffentliches Recht an der Fakultät Sozial- und Wirtschaftswissenschaften der Universität Bamberg. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Rechts- und Verfassungstheorie.

Verfassung und Argumentation stellen im demokratischen Verfassungsstaat notwendige Ergänzungen demokratischer Legitimation aufgrund von Wahlen und Abstimmungen dar. Verfassungen konstituieren und begrenzen politische, durch Wahlen legitimierte Herrschaft. Aber auch Argumentation ist ein wesentliches Element in der Legitimierung staatlicher Entscheidungen. Der Band enthält Beiträge zu verschiedenen Aspekten dieser Problematik, und zwar zu Fragen der Legitimität von Verfassungsgerichtsbarkeit im Hinblick auf die Methodik der Verfassungsinterpretation, ihren Charakter als Rechtsanwendung und Rechtserkenntnis, sowie den Schutz von Menschenrechten, zur Argumentation in Verfahren der Richterwahl in Argentinien und Deutschland sowie zu Rationalität und Legitimationskraft parlamentarischer Argumentation am Beispiel der Stammzelldebatten im Bundestag.