Wolf Friedrich Spieth Livres

Das Ziel der Europäischen Kommission, ab 2005 europaweit mit dem Emissionshandel ein neues klimapolitisches Instrument einzuführen, wird wie kaum ein anderes umweltpolitisches Thema kontrovers diskutiert. Die Kommission hat am 23. Oktober 2001 einen Richtlinien-Vorschlag veröffentlicht, der sich grundlegend von dem von der Bundesregierung zunächst angestrebten und von der deutschen Wirtschaft unterstützten Konzept eines Emissionshandels unterscheidet. Angesichts des mit dem Richtlinien-Vorschlag zu erwartenden tiefgreifenden Eingriffs in das europäische und deutsche Industrieanlagenrecht werden in dieser Veröffentlichung die Auswirkungen des anstehenden Umbruchs nicht nur für das deutsche Recht, sondern auch im Vergleich mit den Auswirkungen in Großbritannien und Frankreich in einem gesamteuropäischen Kontext bewertet. Dargestellt werden die Umsetzungsprobleme der Emissionshandelsrichtlinie und die damit verbundenen Risiken für die Anlagenbetreiber sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen, die zu beachten sind, um überhaupt einen künftigen Markt für den Handel mit Emissionszertifikaten zu ermöglichen. Erfasst ist der aktuelle Stand der Diskussion einschließlich jüngster Entwicklungen in Form des Non-Papers der Kommission vom 22. Januar 2002 zum Zusammenspiel zwischen Emissionshandel und IVU-Richtlinie und der im März 2002 veröffentlichten Studie der Kommission.

Die raumbedeutsame Umweltplanung erfolgt bei der Unterschutzstellung von Gebieten vorrangig im Wege der Rechtsetzung durch Rechtsverordnung. Angesichts der steigenden Bedeutung der naturschutzrechtlichen Schutzgebietsfestsetzung als Instrument eines großräumigen ökologisch orientierten staatlichen Planungssystems wachsen die Nutzungskonflikte, die im Unterschutzstellungsverfahren zu lösen sind. Mit dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, inwieweit das naturschutzrechtliche Schutzgebietsfestsetzungsverfahren im Hinblick auf die Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, von Verbänden und Behörden mit den rechtsdogmatisch erschlossenen Verfahren der Bauleitplanung und der Planfeststellung vergleichbar ist. Der Charakter der Unterschutzstellung als komplexes Planungsverfahren wird mit den daraus folgenden Konsequenzen für die Rechte und Pflichten der Beteiligten ausführlich dargestellt. Die Arbeit orientiert sich dabei beispielhaft an den Beteiligungsvorschriften des baden-württembergischen Naturschutzgesetzes.

Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG), das am 1.1.2017 mit der EEG-Novelle in Kraft trat, regelt die Anforderungen für die Offshore-Windenergie-Ausschreibungen und fasst erstmals alle relevanten Vorschriften zusammen. Die Einführung von Ausschreibungen als neues regulatorisches Instrument stellt die Branche vor Herausforderungen, insbesondere die flächenbezogenen Ausschreibungen, die auch die Netzanbindung berücksichtigen. Der Handkommentar bietet eine umfassende Erläuterung der neuen Regelungen des WindSeeG sowie der geltenden Vorschriften des EEG und EnWG. Er liefert eine kompakte und praxisnahe Darstellung aller gesetzlichen Regelungen für Offshore-Windenergieanlagen und -parks. Der Kommentar ist speziell auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche zugeschnitten und behandelt detailliert die Regelungszusammenhänge: flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur, Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren, Ausschreibungen für bestehende Projekte, Flächenplanung und Raumordnung, Voruntersuchung, Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften sowie EEG-Förderung. Die Autoren sind erfahrene Experten auf diesem Gebiet: RA Dr. Markus Böhme, Dominik Huebler, RA Dr. Florian Huerkamp, Philipp Kröger, RA Sebastian Lutz-Bachmann und RA Dr. Wolf Friedrich Spieth.