Wolfgang Spellbrink Livres

Das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt schafft neue Rahmenbedingungen für die Arbeitsvermittlung und die Schaffung neuer Beschäftigungsfelder, einschließlich Zeitarbeit. Das Zweite Gesetz erleichtert den Weg in die Selbständigkeit und bekämpft Schwarzarbeit effektiver. Neu geregelt sind unter anderem Sperrzeiten bei Arbeitsablehnung, der Abbruch von Eingliederungsmaßnahmen, die Verschärfung der Zumutbarkeitsregelung sowie die Einrichtung von Personalserviceagenturen. Zudem gibt es Abweichungsmöglichkeiten vom Grundsatz der gleichen Bezahlung bei Leiharbeitnehmern und die Möglichkeit, ältere Arbeitnehmer (über 52 Jahre) befristet einzustellen. Der „Spellbrink/Eicher“ bietet eine umfassende Umsetzung der neuen Arbeitsmarktgesetze und erläutert die Ordnung im Arbeitsförderungsrecht auf Basis der seit 1.1.2003 geltenden Gesetze. Das Werk stellt das Recht der Arbeitsförderung systematisch dar und ist auf dem aktuellen Stand (1.2.2003). Es behandelt das gesamte Rechtsgebiet und dessen Verästelungen im Europa-, Arbeits- und Prozessrecht. Das Handbuch wird von erfahrenen Bundesrichtern geprägt und bietet klare Strukturen sowie Schaubilder, die das Verständnis erleichtern. Es vermittelt langfristiges Wissen und bleibt eine wertvolle Erkenntnisquelle. Ein breites Autorenteam sorgt für praxisorientierte und wissenschaftliche Informationen aus erster Hand, ideal für Personalabteilungen, Betriebsräte, Gewerkschafte

Die Reihe DSGT Praktikerleitfäden des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. behandelt aktuelle Themen des Sozialgesetzbuchs. Im Fokus der Kommission SGB II unter Leitung von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink standen die verfassungsrechtlichen Probleme im SGB II, insbesondere die neuen Regelleistungen und die Organisationsreform, die während des 3. Deutschen Sozialgerichtstags am 18. und 19. November 2010 in Potsdam erörtert wurden. Das Bundesverfassungsgericht postulierte in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 erstmals ein 'Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums'. Prof. Dr. Johannes Münder von der TU Berlin gab eine rechtsgutachterliche Stellungnahme ab, in der er die Verfassungsmäßigkeit des Regierungsentwurfs zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und XII bewertete. RiSG Dr. Steffen Luik vom BMAS referierte anschließend über die Grundprinzipien der notwendigen Organisationsreform des SGB II, nachdem das Bundesverfassungsgericht die vorherige Regelung für verfassungswidrig erklärt hatte. Dieser Band richtet sich an Fachleute, die im Bereich SGB II tätig sind, darunter Richter/-innen der Sozialgerichtsbarkeit, Mitarbeiter/-innen der Grundsicherungsträger, Berater/-innen der Sozialverbände sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Die Reihe DSGT-Praktikerleitfäden, herausgegeben vom Deutschen Sozialgerichtstag e. V., behandelt aktuelle Themen des Sozialgesetzbuchs. Ein Workshop der Kommission SGB II und SGB XII am 10. November 2009 in Hannover, geleitet von RiBSG Prof. Dr. Peter Udsching, fokussierte auf das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte. Die Veranstaltung begann mit einem Referat von VorsRiLSG Klaus Lauterbach über die Absenkung von Leistungen nach § 31 SGB II. Es folgte ein Vortrag von RiBSG Dr. Wolfgang Spellbrink zur Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II und deren Sanktionierung. RiBSG Dr. Ruth Düring behandelte die Mehrbedarfe nach § 21 SGB II, während RiBSG Sabine Knickrehm über die aktuellen Entwicklungen zu Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II referierte. RiLSG Dirk Hölzer sprach über die richterliche Kontrolldichte bei Rechtsstreitigkeiten im SGB II. Abschließend berichtete RiSG Dr. Miriam Meßling über die Diskussion und die erwarteten Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dieser Band richtet sich an Fachleute, die mit dem SGB II arbeiten, wie Richter/innen, Mitarbeiter/innen der Grundsicherungsträger, Berater/innen der Sozialverbände und Rechtsanwälte/innen.