Thomas Schomerus Livres

Im Juli 2001 wurde das Umweltinformationsgesetz (UIG) von 1994 neu gefasst und in einigen wesentlichen Bestimmungen grundlegend geändert. Bereits jetzt erscheint der aufgrund seiner eingehenden und praxisnahen Kommentierung gut aufgenommene Kommentar zum UIG in überarbeiteter, zweiter Auflage. Die Neuauflage berücksichtigt neben der Neufassung des UIG die bis August 2001 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur. Eingegangen wird darüber hinaus u. a. auf folgende Themen: • Rechtsschutz Informationssuchender • gerichtliche Prüfung von Geheimhaltungsverlangen der Behörden • Auswirkungen der Kritik der Europäischen Kommission, des EuGH und des BVerwG an der ursprünglichen Fassung des UIG • Entwicklung der Informationsfreiheit im übrigen Verwaltungsrecht Die Neuauflage des Kommentars ist besonders für Umweltbehörden in Kommunen, Kreisen und Ländern sowie für Gerichte und Rechtsanwälte ein unverzichtbares Werk bei der täglichen Arbeit mit dem UIG. Aber auch Unternehmen und Bürgerinitiativen erhalten einen kompetenten und fundierten Ratgeber in allen Rechtsfragen, die sich im Umgang mit dem UIG ergeben.

Ohne ein umfassendes Repowering von Windenergieanlagen besteht die Gefahr, dass die Ziele von EU und Bundesregierung zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung nicht erreicht werden. In der Praxis jedoch stehen dem Repowering erhebliche Hindernisse entgegen. Diese reichen von planungs- und baurechtlichen Problemen wie der mangelnden Ausweisung von speziellen Konzentrationszonen für Repowering-Anlagen oder Höhenbegrenzungen über Fragen der Interpretation des § 30 EEG bis hin zu Finanzierungsfragen sowie soziökonomischen und psychologischen Barrieren für die Durchführung von Repowering-Projekten. In dem Band werden die Ergebnisse einer Tagung an der Universität Lüneburg zu diesen Problemen mit Vorschlägen zu konkreten Lösungsansätzen wiedergegeben.

Das Abfallrecht ist geprägt von einer großen inhaltlichen Komplexität, verbunden mit einer nicht nachlassenden gesetzgeberischen Dynamik vor allem auf europäischer Ebene und einer seit Inkrafttreten des ersten Abfallgesetzes von 1972 über dreißigjährigen wechselvollen Historie. Je mehr man die Tiefen der einzelnen Bestimmungen des geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und seinem untergesetzlichen Regelwerk auslotet, desto mehr erkennt man Notwendigkeiten zur Klarstellung. Mit der vorliegenden Arbeit wird ein Teil des Abfallrechts auf mögliche Vereinfachungen und Deregulierungen geprüft. Die Untersuchung beschränkt sich auf die Regelungen der §§ 16 – 18 KrW-/AbfG zur Übertragung von Entsorgungspflichten auf Dritte, § 39 KrW-/AbfG mit der Pflicht zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, §§ 49 – 51 KrW-/AbfG mit den Vorschriften über Abfalltransporte sowie Händler und Makler und schließlich § 52 KrW-/AbfG, in dem die Entsorgungsfachbetriebe geregelt werden. Das Gutachten wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erstellt. Die Ergebnisse sind in den im Februar 2010 veröffentlichten Arbeitsentwurf zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eingeflossen.

Die Verdoppelung der Energieproduktivität bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 ist Bestandteil der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands. Auch auf EU-Ebene sind die Ziele einer effizienteren Energienutzung konkret bestimmt, unter anderem durch die Richtlinie über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen. Zum Teil sind diese Ziele bereits rechtlich fixiert. Über Energiepolitik und -recht hinaus ist die Effizienz in der Energienutzung auch ein wesentlicher Bestandteil der Klimaschutzpolitik: Im Integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung werden Klimaschutzpolitik und Energiepolitik erstmals zusammengeführt. Doch eignet sich die bestehende rechtliche Steuerung, um die energie- als auch klimapolitischen Ziele zu unterstützen und zu erreichen? Das Werk bietet eine umfassende Bestandsaufnahme der geltenden, diskutierten und möglichen neuen Instrumente zur Steigerung der Energieeffizienz sowie zur Energieeinsparung – auf nationaler und europäischer Ebene. Ausgewählte Instrumente werden durch Gestaltungsoptionen zu rechtlichen Konzepten zur Steuerung des Energieverbrauchs entwickelt. Die Instrumente werden im Hinblick auf die Umsetzung konkretisiert und operationalisiert.

Erneuerbare Energien spielen für das Erreichen der im Kyoto-Protokoll vereinbarten CO2-Reduktionsziele eine zentrale Rolle. Daher hat sich die Bundesregierung im Rahmen ihrer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie das Ziel gesetzt, den Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch zu steigern. Das Buch stellt die Ergebnisse des vom BMU geförderten Projektes „Strategische Umweltprüfung und strategisches Umweltmonitoring für Offshore-Windenergieparks“ unter der Leitung der Professur Öffentliches Recht der Leuphana Universität Lüneburg dar. Es enthält Grundlagen und Handlungsanleitungen für die Durchführung der strategischen Umweltprüfung im Offshore-Bereich auf der Basis ökologischer, planungsmethodischer und rechtlicher Fachkenntnis unter besonderer Berücksichtigung des strategischen Umweltmonitorings und der Integration globaler und überregionaler Umwelteffekte in den Umweltbericht.