Hartz IV und die Folgen

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Durch die Hartz-Reformen hat sich Deutschland grundlegend verändert. Dieses Gesetzespaket erhöhte nicht nur das Armutsrisiko für (Langzeit-)Arbeitslose und deren Familien, sondern wirkte auch einschüchternd auf Beschäftigte. Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Die Folgen waren ein stark wachsender Niedriglohnsektor, gesellschaftliche Entsolidarisierung und eine zunehmende soziale Kälte. „Hartz IV“ steht als Synonym für den Abbau sozialer Leistungen und wird als tiefgreifende Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaates nach 1945 betrachtet. Erstmals wurde eine existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch das Arbeitslosengeld II ersetzt, das lediglich als Fürsorgeleistung fungiert. Die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und insbesondere das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt haben Deutschland in eine andere Republik verwandelt. Diese Veränderungen führten nicht nur zu einem Anstieg des Armutsrisikos, sondern auch zu einem ausufernden Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, sowie zu Entdemokratisierungstendenzen und größerer sozialer Kälte.