Reformen wagen

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Klaus Wettig analysiert die desolate Lage der SPD, die auf eine überholte Organisationsstruktur zurückzuführen ist. Eine Langzeitanalyse, die in den 1970er Jahren beginnt, zeigt programmatische und organisatorische Schwächen auf. Die SPD hat keine adäquate Antwort auf ökologische Fragen gefunden, was zu Verlusten an die Grünen führte. In sozialen Fragen der Globalisierung agierte sie unsicher und übernahm unter Gerhard Schröder fehlerhaft neoliberale Positionen, die ihre soziale Zuverlässigkeit untergruben. Wettig betont, dass die SPD sich programmatisch neu aufstellen muss, ohne einen mühsamen Prozess zur Erstellung eines neuen Parteiprogramms zu durchlaufen. Stattdessen sollten Bestandsanalysen, Korrekturen und eine Überprüfung der Tagespolitik ausreichen. Dringender ist jedoch eine umfassende Überholung der Organisation, die seit der Rückkehr aus dem Parteiverbot durch die Nazis kaum modernisiert wurde. Viele Veränderungen seit 1945/46 wurden nicht berücksichtigt, und die Reformdiskussionen des späten 20. Jahrhunderts blieben oft ohne konkrete Umsetzung. Die ständige Diskontinuität in der Parteiführung führte dazu, dass Reformansätze nicht realisiert wurden. Der Stillstand in der Parteireform ist eine wesentliche Ursache für die gegenwärtige Situation der SPD, und Wettig beleuchtet die versäumten Reformen, die der Partei heute helfen könnten.