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Die Väter des Grundgesetzes wollten die Fehler früherer Regierungen korrigieren und setzten auf die Verantwortung der durch Wahlen legitimierten Abgeordneten für demokratische Gepflogenheiten. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass Parteien oft mehr Wert auf ihr eigenes Ansehen und die Wiederwahl legen, was den Begriff der Parteiendemokratie prägt. Die Studie legt Grundlagen für eine Analyse und bietet Hinweise zur Verbesserung der Arbeitsverhältnisse, mit dem Ziel, dass alle Akteure das Beste für das Volk anstreben. Wichtige Ziele sind die aktive Kommunikation der Abgeordneten mit dem Volk und die Eignung der Bewerber für das Amt. Abgeordnete sollten frei von Fremdinteressen sein und ihre Ansichten mutig im Parlament vertreten, unabhängig von Fraktionszwang. Da die Meinungen im Volk variieren, gibt es keinen Durchschnittsbürger oder eine definierte Volksmeinung. Ein ständiger Gedankenaustausch ist notwendig, um eine solche zu finden. Eine mögliche Lösung könnte die Einrichtung einer Ombudsinstitution sein, die sich mit den Anliegen des Volkes befasst und Beschwerden sammelt, um diese im Parlament positiv und zeitnah zu bearbeiten. Diese Institution könnte als Spiegelbild des Petitionsausschusses fungieren, der individuellen Anregungen nachgeht.
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Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber?, Adalbert Rabich
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- 2018
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