Friedrich E. Schnapp Livres

In der sozialpolitischen Diskussion wird zunehmend festgestellt, dass unsere „sozialen Systeme“ an den Grenzen ihrer Belastbarkeit angekommen sind. Dies betrifft nicht nur die Rentenversicherung, sondern auch die gesetzliche Krankenversicherung, insbesondere in einer schrumpfenden und alternden Gesellschaft. Seit den späten 1970er Jahren wurden verschiedene Maßnahmen zur Kostendämpfung in der gesetzlichen Krankenversicherung versucht, jedoch meist erfolglos. Beispiele hierfür sind Leistungsreduzierungen, Budgetierungen und Festbeträge für Arzneimittel. Auch die Einnahmeseite bietet Ansatzpunkte für eine finanzielle Konsolidierung. Regelmäßig wird in Betracht gezogen, die „Friedensgrenze“ zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung, derzeit bei 75 % der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung, zu verschieben, um den Kreis der sozialversicherungspflichtigen Personen zu erweitern. Allerdings ist jede staatliche Sozialgestaltung in die bundesstaatliche Kompetenzverteilung sowie in grundrechtliche und objektiv-rechtsstaatliche Eingriffsschranken eingebunden. Die Frage, ob eine Erweiterung der Sozialversicherungspflicht diesen Anforderungen gerecht wird, ist Gegenstand einer Untersuchung zu den verfassungsrechtlichen Fragen der „Friedensgrenze“ zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung, die am Bochumer Institut für Sozialrecht entstanden ist.

Das 8. Fachkolloquium des Instituts für Sozialrecht bot Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit den juristischen Fragestellungen, die im Zusammenhang mit der demokratischen Legitimation in der Selbstverwaltung auftreten. Da diese Form der Ausübung von Staatsgewalt sich insbesondere im Bereich der Sozialversicherung findet, beleuchteten ausgewiesene Fachleute das Thema an deren Beispiel. Damit setzt das Institut für Sozialrecht eine Veranstaltungsreihe fort, die sich zuvor schon den übergreifenden Rechtsquellenproblemen im Sozialrecht widmete. Die Ergebnisse der vorangegangenen Tagungen sind in entsprechenden Bänden der Schriftenreihe dokumentiert.

Das erste Begutachtungsseminar «Medizin und Recht» bezweckt die Verdeutlichung der Begutachtungsproblematik in Wissenschaft und Praxis sowie die Optimierung der praktischen Begutachtung auf allen Fachgebieten. Im Vordergrund stehen thematisch äußere Einwirkungen aus Beruf und Umwelt.

Die aktuelle Situation der Systeme der sozialen Sicherheit ist seit geraumer Zeit durch erhebliche Finanzierungsprobleme gekennzeichnet, die auf die demographische und gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit nachlassendem Wirtschaftswachstum und einer zunehmenden Anzahl von Arbeitslosen und Frührentnern zurückzuführen ist. Dem Arbeitsförderungsrecht kommt in diesem Zusammenhang insofern besondere Bedeutung zu, als die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit sowohl Einnahmeausfälle als auch Ausgabensteigerungen zur Folge hat. Im Rahmen des 31. Praktikerseminars des Instituts für Sozialrecht haben sich ausgewiesene Fachleute mit dem Problem der Beitragsfinanzierung in der Arbeitslosenversicherung befaßt und alternative Finanzierungsformen vorgestellt.

Studienbegleitende Übungen im Sozialrecht kommen in der universitären Juristenausbildung zu kurz, obwohl dieses komplexe Rechtsgebiet mittlerweile in allen Bundesländern zum Lehrkanon gehört. In diese Lücke stoßen die Jura-Übungen im Sozialrecht. In den einleitenden Teilen des Bandes geben die Autoren einen ersten Überblick über das Gesamtgebiet des Sozialrechts, seine Grundstrukturen, seine einschlägigen Modifikationen und Regelungsintentionen sowie über die Hilfsmittel zum Studium einschließlich einer kommentierten Literaturübersicht. Die sich daran anschließenden methodischen Hinweise zur Fallbearbeitung eröffnen nicht nur den Blick auf typische sozialrechtliche Fallgestaltungen, sondern machen darüber hinaus auf Besonderheiten aufmerksam, die gegenüber der gutachtlichen Behandlung von Sachverhalten in anderen Rechtsgebieten zu beachten sind. Das Kernstück des Bandes bilden zehn Fälle, die sich - didaktisch aufbereitet - überwiegend an höchstrichterlichen Entscheidungen orientieren. Bei der Auswahl der Fälle haben die Verfasser besonderen Wert auf die Beachtung der interdisziplinären Beziehungen des Sozialrechts zum Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Verwaltungsrecht und zum Arbeitsrecht sowie zum Prozeßrecht gelegt.

Zum Werk Das Lateinische hat wie keine andere Sprache die europäische Kultur und insbesondere die Wissenschaften geprägt. So begegnen einem im Jurastudium zahlreiche lateinische Fachausdrücke, Formeln und Rechtsregeln, die dem römischen Recht entstammen. Dieses Werk zeigt auf, wie das römische Recht in einzelnen Vorschriften und Rechtsgedanken des deutschen Rechts (v. a. BGB, HGB), aber auch in anderen europäischen Rechtsordnungen, seinen Niederschlag gefunden hat und fortlebt. Nach einer knappen Einführung in die Geschichte Roms, seine Institutionen und die lateinische Sprache allgemein (lat. Erbe) werden die wichtigsten lateinischen Rechtsregeln und Rechtssprichwörter - thematisch gegliedert - sprachlich und grammatikalisch erläutert sowie die ihnen zugrunde liegende Denkweise erklärt. Ein Glossar mit den wichtigsten lateinischen Ausdrücken und Redewendungen aus dem Gebiet des Rechts, die in alphabetischer Reihenfolge und mit deutscher Übersetzung aufgelistet sind, kann als Nachschlagewerk im Kleinformat von großem Nutzen sein. Ein Anhang mit Kurzbiographien bekannter römischer Juristen, Rechtsdenker und Schriftsteller sowie lateinischen Namen und Zahlen rundet das Werk ab. Vorteile auf einen Blickanschaulich und unterhaltsam geschriebenverschafft Sicherheit im Umgang mit lateinischen Fachausdrückenschult das logische und präzise Denken Zielgruppe Für Studierende der Rechtswissenschaften, Juristen und Interessierte.

Rechtswissenschaftliches Denken ist wie alles geordnete Denken zwangsläufig an die Gesetze der Logik gebunden. Deren Grundregeln stellt dieses Werk zur Denkschulung leicht verständlich und anhand von zahlreichen Beispielen anschaulich dar. Es ist somit für alle, die besser begründen und widerlegen sowie Gerichtsentscheidungen und Aufsätze richtig analysieren wollen, in jeder Phase der Ausbildung und Berufspraxis von großem Nutzen. Der Autor Dr. Friedrich E. Schnapp ist em. o. Professor an der Ruhr-Universität Bochum und Kommentar-Autor sowie Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen.

Das gesamte Recht der Vertragsärzte und ihrer Organisationen, einschließlich der gemeinsamen Selbstverwaltung, ist geprägt von einer komplexen Vielfalt an Gesetzen und Rechtsverordnungen sowie zahlreichen untergesetzlichen Vorschriften. Das Handbuch bietet eine umfassende und übersichtliche Darstellung des Vertragsarztrechts, einschließlich seiner historischen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Aspekte. Die Beiträge sind so gestaltet, dass sie für rechtsberatende und rechtsanwendende Berufe als praxisorientierte Hilfestellung dienen können. Die 2. Auflage aktualisiert das Handbuch und berücksichtigt insbesondere das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG). Zu den Neuerungen zählen die Einführung medizinischer Versorgungszentren, die Neuordnung der Arznei- und Hilfsmittelversorgung, einschließlich Zahnersatz, sowie die neu strukturierte gemeinsame Selbstverwaltung auf Bundesebene mit erweiterten Kompetenzen. Bearbeitet von einem Team renommierter Experten, richtet sich das Werk an Richter, Rechtsanwälte, Verbands- und Gewerkschaftsvertreter sowie Justitiare der kassenärztlichen Vereinigungen, Ärztekammern und Sozialversicherungsträger.

Die sozialrechtlichen Schiedsverfahren wurden zur außergerichtlichen Lösung kollektiver Streitigkeiten auf Landes- und Bundesverbandsebene eingeführt. Ihr Ziel ist es, negative Auswirkungen auf die medizinische und pflegerische Versorgung zu vermeiden, wenn Verantwortliche keinen Konsens über gesetzlich vorgeschriebene Kollektivverträge erzielen. Das Handbuch bietet einen umfassenden Überblick über die Schiedsstellen und -verfahren in den Bereichen Vertragsarztrecht, soziale Pflegeversicherung, Krankenhausrecht und Sozialhilferecht. Es beleuchtet die Organisation, Kompetenzen und Rechtsnatur der Schiedsstellen, die Rechtsstellung ihrer Mitglieder, den Verfahrensablauf sowie die Gegenstände des Schiedsverfahrens und die Entscheidungen der Schiedsstellen. Auch der gerichtliche Rechtsschutz und die Aufsichtsmöglichkeiten werden behandelt. Der Leser findet praxisorientierte Hilfestellungen, Beispiele von Schiedssprüchen und Muster für Geschäftsordnungen sowie Rechtsquellennachweise im Anhang. Das Werk richtet sich an Beteiligte sozialrechtlicher Schiedsverfahren sowie an Richter und Rechtsanwälte, die mit der Materie befasst sind. Es bietet auch Einsteigern einen soliden Überblick über die Ziele, Abläufe und Besonderheiten dieser Verfahren.